§ 1 Geltungsbereich


(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über www.freiplus.de zwischen der Avaretta KG, Bahnhofstraße 21, D-74889 Sinsheim (nachfolgend freiplus genannt) und Nutzern in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei dann, sie wurden ausdrücklich schriftlich bestätigt.

(2) Nutzer im Sinne dieser Bedingungen sind ausschließlich Angehörige der Freien Berufe.

§ 2 Leistungen

(1) Die Registrierung und Mitgliedschaft auf www.freiplus.de ist kostenlos. Es besteht keinerlei Verpflichtung zur Inanspruchnahme von Leistungen auf www.freiplus.de.

(2) freiplus schließt mit Kooperationspartnern Rahmenverträge über vergünstigte Leistungen für Ihre Nutzer ab. Dies können z.B. Preisnachlässe beim Einkauf oder Sonderkonditionen bei Dienstleistungen sein. Die Kooperationspartner und die vergünstigten Leistungen können jeweils im geschlossenen Nutzerbereich auf www.freiplus.de eingesehen werden. Als Zugangsberechtigung zum geschlossenen Nutzerbereich legt jeder Nutzer im Registrierungsverfahren einen Benutzernamen und ein Passwort fest.

(3) Auf die Leistungen von freiplus besteht kein Rechtsanspruch. freiplus ist jederzeit berechtigt, den Umfang der angebotenen Leistungen auch ohne vorherige Ankündigung einzuschränken oder zu erweitern. Die angegebenen Leistungen auf www.freiplus.de oder in Informationsbroschüren sind für freiplus unverbindlich, insbesondere in Bezug auf bestimmte Kooperationspartner und deren Leistungen. Sie erfolgen ohne Gewähr für die Richtigkeit und stehen unter dem Vorbehalt jederzeitiger Änderung. freiplus kann den Registrierungsantrag eines Nutzers ohne Angabe von Gründen ablehnen.

§ 3 Registrierung und Nutzung


(1) Die Leistungen und Dienste auf www.freiplus.de können nur nach Registrierung und Freischaltung durch freiplus genutzt werden.

(2) Die Registrierung als Nutzer erfolgt durch vollständiges und wahrheitsgemäßes Ausfüllen des Registrierungsformulars und dessen Versand an freiplus. Zusätzlich muss durch den Nutzer ein Nachweis der Freiberuflereigenschaft gegenüber freiplus erbracht werden. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren.

§ 4 Pflichten des Nutzers


(1) Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienstleistungen von freiplus nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Er stellt sicher, dass Informationen und Daten, die er im geschlossen Nutzerbereich einsehen kann, nicht an Dritte weitergegeben werden, die nicht dem berechtigten Nutzerkreis von freiplus zugehörig sind.

(2) Der Nutzer darf die Dienstleistungen von freiplus nicht nutzen, um Geschäfte oder gewerbliche Tätigkeiten auszuführen, die gesetzlich verboten sind. Alle Daten, Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder auf www.freiplus.de unterliegen dem Urheberrecht. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nicht gestattet. Der Nutzer hat Inhalte, die ihm durch freiplus zugänglich sind, so zu nutzen, dass Rechte Dritter, insbesondere Schutzrechte einschließlich etwaiger Urheberrechte nicht verletzt werden. Eine über den privaten Gebrauch hinausgehende Vervielfältigung, Nachbildung, Übertragung, Veröffentlichung oder sonstige gewerbliche Verwertung von Inhalten aus dem geschlossenen Nutzerbereich in elektronischer oder sonstiger Form ist untersagt, es sei denn, freiplus hat explizit eine schriftliche Zustimmung erteilt.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum geschlossenen Nutzerbereich geheim zu halten. Erhält der Nutzer Kenntnis davon, dass sein persönlicher Benutzername und/oder sein Passwort unbefugten Dritten bekannt geworden ist, hat er dies freiplus unverzüglich mitzuteilen, damit die bisherigen Zugangsdaten gesperrt und neue Zugangsdaten vergeben werden können. Die durch freiplus erteilte Nutzungsberechtigung gilt nur persönlich für den jeweiligen Nutzer und darf nicht auf Dritte übertragen werden.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, freiplus unverzüglich mitzuteilen, wenn in seiner Person die Voraussetzung für die Registrierung gem. § 1 Abs. (2) entfällt, also der Freiberuflerstatus nicht mehr vorliegt. In diesem Fall ist freiplus berechtigt, den Zugang zu dem geschlossenen Nutzerbereich mit Wirkung ab Wegfall der Nutzungsvoraussetzung zu sperren.

(5) Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Datenänderung freiplus mitzuteilen, damit sein Nutzerprofil aktualisiert werden kann.

(6) Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Webseite www.freiplus.de funktionsuntauglich zu machen oder deren Nutzung zu erschweren, sind untersagt. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Webseite zur Folge haben können. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, auf www.freiplus.de generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Website einzugreifen.

§ 5 Rechtsfolgen von Verstößen, Haftung des Nutzers


(1) Bei Verstößen gegen die in § 3 und § 4 genannten Pflichten des Nutzers oder bei begründetem Verdacht auf rechtswidriges Verhalten des Nutzers ist freiplus unter Ausschluss etwaiger Schadensersatzansprüche des Nutzers berechtigt, den Zugang zu dem geschlossenen Nutzerbereich unverzüglich auf Kosten des Nutzers wahlweise zu sperren oder zu löschen.

(2) Der Nutzer haftet für eine missbräuchliche Nutzung der Dienstleistungen auf www.freiplus.de. Die Haftung erstreckt sich auch auf missbräuchliches Verhalten Dritter, soweit der Missbrauch durch eine verschuldete Weitergabe der Zugangsdaten ermöglicht wurde. freiplus kann in einem solchen Fall die in § 5 Abs. (1) festgesetzten Rechte (Sperrung, Löschung) ausüben.

(3) Der Nutzer stellt freiplus von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegen freiplus wegen einer schuldhaften Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer oder wegen eines schuldhaften gesetzes- oder vertragswidrigen Verhaltens des Nutzers gegen freiplus geltend gemacht werden. Die Pflicht zur Freistellung und Haftungsübernahme ist der Höhe nach unbegrenzt und umfasst auch die Kosten der Rechtsverfolgung und sonstige Folgeschäden.

§ 6 Haftung und Gewährleistung von freiplus


(1) freiplus übernimmt gegenüber dem Nutzer keine Haftung oder Gewähr für die Leistungen der Kooperationspartner.

(2) Soweit freiplus Dienste unentgeltlich zur Verfügung stellt, erfolgt die Nutzung auf eigenes Risikos des Nutzers. Im Falle der Vermittlung von Leistungen Dritter durch freiplus ist eine Haftung für jene Dritte ausgeschlossen. Die Leistungen Dritter werden aufgrund eines gesondert abzuschließenden Vertrages zwischen dem Nutzer und dem Dritten erbracht. freiplus ist an jenen Vertragsbeziehungen nicht beteiligt.

(3) Die Haftung von freiplus auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, ist nach Maßgabe der folgenden Bedingungen eingeschränkt:

a) freiplus haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit ihrer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind solche Pflichten, bei deren Verletzung die Leistungszusage ausgehöhlt oder der Vertragszweck gefährdet würde.

b) Soweit freiplus dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

c) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von freiplus.

(4) Die vorgenannten Einschränkungen dieses § 6 gelten nicht für die Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

(5) Eine Haftung ist ausgeschlossen für Inhalte von Webseiten, die über Links zugänglich sind. freiplus macht sich fremde Inhalte auf Seiten, die über Links auf www.freiplus.de erreicht werden, nicht zu eigen und übernimmt dafür keine Verantwortung; insbesondere besteht seitens freiplus keine Prüfungspflicht.

§ 7 Schlussbestimmungen


(1) freiplus ist ohne Angabe von Gründen berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. freiplus wird dem Nutzer die geplanten Änderungen per E-Mail mitteilen. Nutzt der Nutzer die Leistungen auf www.freiplus.de nach dem in der Änderungsankündigung genannten Stichtag weiter, gilt dieses Verhalten als Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen. Stimmt der Nutzer den neuen Nutzungsbedingungen nicht zu, kann er die kostenlose Löschung seines Nutzerkontos verlangen. Der Nutzer erklärt sich mit diesem Verfahren ausdrücklich einverstanden.

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand: 01.01.2016